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Montana wird erster US-Staat, der TikTok vollständig verbietet
Hintergrund
TikTok steht erneut in den Schlagzeilen. Der US-Bundesstaat Montana verbietet die App, um Bewohner vor angeblichem Geheimdienstsammeln durch China zu schützen. Montana ist damit die erste Gerichtsbarkeit, die die App aufgrund von Sicherheitsbedenken vollständig verbietet.
Das Verbot
Montanas Gouverneur Greg Gianforte hat das Gesetz unterzeichnet, das das chinesische Unternehmen ByteDance daran hindern wird, TikTok in Montana zu betreiben. Das Verbot tritt am 1. Januar 2024 in Kraft, nach dem kein Einwohner von Montana die App nutzen darf. TikTok hat angekündigt, gegen das Verbot vorzugehen.
Sicherheitsbedenken
Das Verbot folgt Bedenken, dass TikTok ein potentielles Sicherheitsrisiko darstellt, da es im Besitz eines chinesischen Unternehmens ist. Unternehmen in China sind verpflichtet, ihre Daten auf Anfrage der Regierung zu teilen. Ein ehemaliger ByteDance-Mitarbeiter behauptete kürzlich, dass die Kommunistische Partei Chinas „höchsten Zugang“ zu allen von TikTok gehaltenen Daten habe, einschließlich Zugang zu TikTok-Servern. Dies hat Cybersecurity-Experten alarmiert und Politiker auf der ganzen Welt aufgerüttelt.
Warnungen und Beschränkungen von TikTok
Die meisten US-Bundesstaaten haben TikTok bereits auf staatlichen Geräten verboten. Der US-Bundesstaat Montana geht jedoch einen Schritt weiter und verbietet die App vollständig. Cybersecurity-Experten haben ebenfalls Warnungen vor TikTok angegeben. Die FBI, die FCC, das britische National Cyber Security Centre, Australiens Signals Directorate und das irische National Cyber Security Centre haben Warnungen bezüglich der Verwendung der App herausgegeben. In Anbetracht dessen ist es schwierig zu sagen, wie viele dieser Bedenken auf etablierten Fakten basieren und wie viele von Anti-China-Stimmungen und denen, die ByteDance speziell schädigen möchten, geschürt werden.
Weitere Beschränkungen möglich
Das Verbot von Montana könnte jedoch ein Dominoeffekt auslösen. Es scheint vollkommen möglich, dass weitere US-Bundesstaaten das Verbot übernehmen oder sogar erweitern könnten. Wenn das Verbot auf staatlichen Geräten sinnvoll ist, dann macht es durchaus auch Sinn, es auf privaten Geräten auszudehnen. TikTok wird jedoch alles tun, um weitere Einschränkungen oder Maßnahmen gegen die App zu verhindern.
Fazit
Der Fall zeigt erneut, dass sich die Sorgen um Sicherheitsbedenken und Geheimdienstaktivitäten rund um die Nutzung von TikTok immer weiter verschärfen. Derzeit ist Montana der einzige Bundesstaat, der die App vollständig verbietet. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob weitere Schritte in diese Richtung unternommen werden und ob es TikTok gelingt, weitere Einschränkungen abzuwenden.