Der TikTok-Bann in den USA wurde erneut aufgeschoben, nachdem ein Bezirksrichter den Versuch des Bundesstaates Montana, die App für alle Nutzer im Staat zu verbieten, blockierte. Montana hatte ein Gesetz verabschiedet, das TikTok komplett verbieten sollte, aber der Richter entschied, dass dieses Verbot gegen die Verfassung verstoße und die staatliche Macht überschreite. Der Richter bemerkte zudem eine „anti-chinesische Stimmung“ in dem Gesetzesentwurf von Montana. TikTok begrüßte das Urteil, aber der Generalstaatsanwalt Montanas prüft nun weitere Schritte. Die Biden-Regierung erwägt immer noch einen vollständigen TikTok-Bann in den USA, aber es ist unklar, ob dies geschehen wird. Der Autor meint, dass es einen bedeutenden Wandel in den US-chinesischen Beziehungen brauche, um ein Verbot zu ermöglichen. Das eigentliche Problem ist nicht nur das Verbot eines Social-Media-Unternehmens, sondern die Blockade des grenzüberschreitenden Handels aufgrund der chinesischen Eigentümerschaft der App.


Überblick

Dieser Artikel liefert ein Update über den rechtlichen Streit um TikTok in den USA und konzentriert sich dabei auf den Versuch Montanas, die App zu verbieten. Das Verbot wurde von einem Bezirksrichter blockiert, der entschied, dass es die Verfassung verletzt und die staatlichen Befugnisse überschreitet. Die Regierung Biden erwägt jedoch immer noch ein vollständiges TikTok-Verbot und betont dabei das größere Problem des grenzüberschreitenden Handels und des chinesischen Eigentums der App.

Hintergrund zum Versuch Montanas, TikTok zu verbieten

In diesem Abschnitt werden wir die Details des Gesetzesentwurfs Montanas zum Verbot von TikTok und die Gründe dafür genauer untersuchen. Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf spiegelte ein „anti-chinesisches Gefühl“ wider und zielte darauf ab, die App für alle Benutzer im Bundesstaat zu verbieten.

Montanas anti-chinesisches Gefühl und TikTok

Hier werden wir genauer auf das behauptete „anti-chinesische Gefühl“ eingehen, das im Gesetzesentwurf Montanas zum Ausdruck kommt. Wir werden diskutieren, wie TikTok als chinesische App aufgrund von Bedenken hinsichtlich Datenschutz und nationaler Sicherheit in den USA ins Visier genommen wurde.

Die Entscheidung des Bezirksrichters

In diesem Abschnitt werden wir die Entscheidung des Bezirksrichters detailliert erläutern, der den Versuch Montanas, TikTok zu verbieten, blockiert hat.

Verfassungsverletzung

Wir werden erklären, wie der Bezirksrichter das Verbot von TikTok als Verstoß gegen die Verfassung eingestuft hat und dabei insbesondere auf die betroffenen Rechte und Freiheiten hinweisen wird.

Überschreitung der staatlichen Befugnisse

Hier werden wir diskutieren, wie der Richter zu dem Schluss kam, dass das Verbot die staatlichen Befugnisse Montanas überschritten hat und dadurch möglicherweise einen Präzedenzfall für andere Bundesstaaten schafft, die ähnliche Maßnahmen gegen TikTok oder andere chinesische Apps in Erwägung ziehen.

TikToks Reaktion und nächste Schritte

In diesem Abschnitt werden wir auf die Reaktion von TikTok auf die Entscheidung und die möglichen nächsten Schritte für das Unternehmen eingehen.

TikToks Reaktion auf die Entscheidung des Bezirksrichters

Wir werden TikToks Reaktion auf die Entscheidung des Bezirksrichters beleuchten und dabei auf ihre Zufriedenheit mit der Entscheidung und deren Auswirkungen auf das Unternehmen und seine Benutzer eingehen.

Überlegungen des Generalstaatsanwalts von Montana

Hier werden wir auf die Reaktion des Generalstaatsanwalts von Montana auf die Entscheidung eingehen und die möglichen nächsten Schritte beleuchten. Wir werden auf ihre Überlegungen eingehen und untersuchen, ob sie die Entscheidung anfechten oder alternative Gesetzesvorhaben vorschlagen.

Die Haltung der Biden-Administration zu TikTok

In diesem Abschnitt werden wir die Position der Biden-Administration zu TikTok und die Möglichkeit eines landesweiten Verbots diskutieren.

Aktuelle Überlegungen

Wir werden einen Überblick über die aktuellen Überlegungen der Biden-Administration zu TikTok geben und untersuchen, ob ein vollständiges Verbot immer noch in Betracht gezogen wird und welche Faktoren diese Entscheidung beeinflussen.

Die Beziehung zwischen den USA und China und die Zukunft von TikTok

Hier werden wir das größere Problem der Beziehungen zwischen den USA und China diskutieren und wie sich dies auf die Zukunft von TikTok im Land auswirken könnte. Wir werden die Bedeutung eines möglichen Verbots erörtern und ob dies einen signifikanten Wandel im Verhältnis zwischen den beiden Nationen erfordern würde.

Schlussfolgerung

In diesem abschließenden Abschnitt werden wir die wichtigsten Punkte des Artikels zusammenfassen und den anhaltenden rechtlichen Streit um TikTok in den USA betonen. Wir werden auch auf die größeren Bedenken hinsichtlich des chinesischen Eigentums der App und dessen potenziellen Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden Handel eingehen.

Quelle